Bezahlkarte für Asylbewerber
Der Bundestag hat am Freitag eine einheitliche Rechtsgrundlage für die Bezahlkarte für Geflüchtete beschlossen. Trotzdem ist unklar, wo in NRW sie eingeführt wird. Die Städte sollen selbst entscheiden.-Städten - eigentlich. Denn noch gibt es den meisten Kommunen zu viele offene Fragen.
Es sind Fragen wie diese, die etwa auch die Stadt Essen umtreiben. Dort ist man klar für die Einführung der Karte, hofft aber auch auf eine alltagstaugliche Umsetzung. So sei es etwa wichtig, dass innicht jede Stadt für sich entscheidet. Stattdessen strebe man eine einheitliche Lösung an. Dazu gebe es mittlerweile auch erste Signale vom Land, so die Stadt Essen.so.
"Wir sollten einen Flickenteppich mit unterschiedlichen Lösungen und unübersichtlichen Parallelstrukturen vermeiden". Aus dem Bergischen Städtedreieck etwa heißt es, dass man wegen fehlender Beschlüsse eine mögliche Einführung schlicht noch nicht bewerten könne. Entsprechend laufen in Solingen, Remscheid und Wuppertal aktuell noch keine konkreten Planungen für die Bezahlkarte für Geflüchtete.
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