Bundeskanzler Scholz hat im Bundestag seine Haltung bekräftigt, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Die Begründung, die er dafür anführt, unterscheidet sich in einem Detail von seiner bisherigen Argumentation.
Bundeskanzler Olaf Scholz spricht bei der Befragung der Bundesregierung im Plenarsaal im Deutschen Bundestag.
Scholz sagte während einer Regierungsbefragung im Parlament, die Lieferung eines derart weitreichenden Waffensystems wie Taurus mache eine Beteiligung deutscher Soldaten erforderlich. Diese Grenze werde er als Bundeskanzler nicht überschreiten. Dabei sei es unerheblich, ob der Einsatz deutscher Soldaten für das Taurus-System in der Ukraine oder in Deutschland stattfinde. Bundeswehrsoldaten müssten überprüfen, wohin gezielt und geschossen werde.
Bislang hatte er argumentiert, dass das System nicht ohne Bundeswehrsoldaten, die vor Ort in der Ukraine sein müssten, betrieben werden könnte. Der CDU-Außenpolitiker Röttgen warf Scholz vor, die Öffentlichkeit in einer Frage der nationalen und europäischen Sicherheit zu täuschen. Die Begründung des Kanzlers für seine Haltung in der Taurus-Frage sei vorgeschoben und nicht nachvollziehbar, sagte Röttgen.
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