Bundeskanzler Olaf Scholz besucht China

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Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz nimmt sich viel Zeit für seinen zweiten China-Besuch. Es gibt viele Themen zu besprechen, darunter der Ukraine-Konflikt, Drohungen gegen Taiwan und subventionierte Elektroautos.

Der Kanzler nimmt sich für seinen zweiten China - Besuch viel Zeit. Vom Ukraine-Konflikt über Drohungen gegen Taiwan bis zu subventionierten Elektroautos gibt es aber auch einiges zu besprechen.

Da geht es bei Scholz dann doch etwas bescheidener zu. Als Verkaufsveranstaltung will er die Reise nicht verstanden wissen. Schließlich strebt seine Regierung eine Verringerung der wirtschaftlichen Abhängigkeit von China an, um ein böses Erwachen wie bei der Kappung der russischen Gaslieferungen nach dem Angriff auf die Ukraine zu vermeiden.

China ist weiterhin der wichtigste Verbündete Russlands und bemüht sich darum, einen Prozess zur Beendigung des Konflikts in Gang zu bringen. Im vergangenen Jahr legte die chinesische Führung dazu ein Positionspapier vor und schickte bereits zwei Mal ihren Sondergesandten Li Hui nach Europa - zuletzt im März.

Deutsche Menschenrechtsorganisationen sind da aber skeptisch. "Unser Eindruck ist: Für Olaf Scholz haben Menschenrechte kaum Priorität", sagt David Missal von der Tibet Initiative Deutschland.

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