Ist die Bundesinnenministerin für radikale Klimaschützer*innen zuständig? Und wer kann überhaupt Vereinsverbote anordnen?
Die Bundesinnenministerin ist sowohl für Vereinsverbote als auch für Verfassungsschutz zuständig Foto: Christian Mang/reuters
Richtig ist: Das Bundesinnenministerium ist sowohl für Vereinsverbote als auch für den Verfassungsschutz zuständig. Tatsächlich ist die Hauptaktivität der „Letzten Generation“ derzeit die Durchführung von Straßenblockaden. Von den Gerichten wurden diese Aktionen bisher zwar durchweg als rechtswidrige Nötigung eingestuft, aber nur äußerst milde bestraft. Die Behinderung von Rettungsfahrzeugen ist weder intendiert noch kommt sie häufig vor. Ein Vereinsverbot wäre deshalb wohl unverhältnismäßig.
taz am wochenendeIm vorletzten Teil unserer Klimaland-Serie gucken wir in die Schwarzwaldregion. Dort hat der erste interkommunale Klimabürger*innenrat Empfehlungen für eine hundertprozentige Umstellung auf erneuerbare Energien ausgearbeitet. Ob das sinnvoll oder reine Zeitverschwendung war, lesen Sie in der taz am Wochenende vom 5./6. November.
日本 最新ニュース, 日本 見出し
Similar News:他のニュース ソースから収集した、これに似たニュース記事を読むこともできます。
Das neue Phoenix-Album ist eine Zeitreise – und die ist gerade hochwillkommenDie französische Indie-Pop-Band Phoenix hat ein neues Album. 'Alpha Zulu' kommt gewohnt melancholisch und leichtfüßig daher. Da verrückt beim Zuhören schon mal die Zeit.
続きを読む »
Favoriten der Woche: Da knallt das TischfeuerwerkSelenskij als Gastgeber einer russischen Neujahrsshow, Retro-Audioshows und ein Österreicher in Barbaren - diese und weitere Empfehlungen fürs Wochenende. Favoriten
続きを読む »
Michèle de Roos ist ausgezogen: So ist es für Niko GriesertWie kommt Niko Griesert (32) mit dem Auszug von Michèle de Roos zurecht? Der Unternehmer und die Immobilienfachwirtin wurden nach ihrer Bachelor-Teilnahme 2021 ein Paar. Eigentlich schienen die beiden total glücklich miteinander zu sein. Im Juli vergangenen Jahres bezogen sie sogar eine gemeinsame Wohnung in Köln. Rund ein Jahr später gab die Influencerin im August aber plötzlich bekannt, dass sie dort wieder ausziehen werde. Wie ist es für Niko, nun wieder alleine zu wohnen?
続きを読む »
Essay: Vogel frei und Hass dabei – Warum Musks Griff nach Twitter so gefährlich istSchon jetzt fördern Soziale Medien Hass und Spaltung. Elon Musk wird diese Probleme als Twitter-Chef verschärfen. Fünf Thesen, warum uns das alle sorgen sollte.
続きを読む »
Missbrauch ist keine Liebe – physische und psychische Gewalt in einer Beziehung frühzeitig erkennenEine Beziehung mit häuslicher Gewalt gibt es öfter, als man denkt, das bewies zuletzt wieder einmal ein prominentes Beispiel. Damit man nicht in einer Partnerschaft mit psychischer oder physischer Gewalt landet, ist es ratsam, auf frühe Hinweise zu achten.
続きを読む »
McFit-Gründer Rainer Schaller ist tot: Wladimir und Vitali Klitschko trauern um ihren FreundMcFit und prominente Freunde trauern um Rainer Schaller. Man habe nun 'die traurige Gewissheit', dass er und sein Sohn beim Flugzeugabsturz gestorben sind.
続きを読む »