Eine künftige Berliner Regierung aus CDU und SPD will beim Klimaschutz deutlich das Tempo anziehen – trotz des gescheiterten Volksentscheids. Das bekräftigten die Parteispitzen am Sonntagabend. berlin2030klimaneutral Volksentscheid
. „Die Berliner wissen: Dem Klima wäre mit unrealistischen Zielen oder unbezahlbaren Gesetzen nicht geholfen. Wichtig ist entschlossenes Handeln, um unsere bundesweit ambitioniertesten Klimaziele schnellstmöglich zu erreichen.“
CDU und SPD verhandeln in Berlin aktuell über die Bildung einer neuen Regierungskoalition. Vor wenigen Wochenin einer Höhe von bis zu zehn Milliarden Euro für den Klimaschutz an. Das Scheitern des Volksentscheids ändere nichts daran, dass Klimaschutz eines der wichtigsten Themen für die Landespolitik bleibt, sagte Evers. „Eine CDU-geführte Landesregierung wird das Tempo beim Klimaschutz deutlich anziehen und mit massiven Investitionen in energetische Sanierungen und moderne Infrastruktur den CO₂-Ausstoß in unserer Stadt wesentlich reduzieren.
sagte, das Scheitern des Volksentscheids zeige, dass auch die Mehrheit der Berliner „sieht, dass die Forderungen des Volksentscheides nicht umsetzbar gewesen wären – auch nicht, wenn sie in ein Gesetz gegossen sind“. Zugleich sei man sich mit den Initiatoren und den Unterstützern des Volksentscheides einig, dass „der Kampf gegen den Klimawandel eine unserer zentralen politischen Aufgaben“ sei, sagte Giffey. „Wir wissen um die Dringlichkeit, auch wenn der Volksentscheid nicht die notwendige Zustimmung erfahren hat.“Sowohl Kritiker als auch mehrere Experten hatten im Vorfeld darauf hingewiesen, dass das Ziel, Berlin bis 2030 klimaneutral zu machen, nicht erreichbar ist.
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CDU: Klimaschutz bleibt eines der wichtigsten ThemenDie Berliner CDU hat nach dem Scheitern des Klima-Volksentscheids bekräftigt, dass Klimaschutz eines der wichtigsten Themen für die Landespolitik bleiben soll. Der Generalsekretär der Berliner CDU, Stefan Evers, erklärte am Sonntag: „Berlin sagt Ja zum Klimaschutz - aber Nein zu falschen Versprechen. Die Berliner wissen: Dem Klima wäre mit unrealistischen Zielen oder unbezahlbaren Gesetzen nicht geholfen.“ Wichtig sei entschlossenes Handeln, um „unsere bundesweit ambitioniertesten Klimaziele“ schnellstmöglich zu erreichen.
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