In Berlin kommt es vielleicht zu einer GroKo, einem Bündnis zwischen SPD und CDU. Nun haben beide Parteien festgelegt, wer sie in den Koalitionsverhandlungen vertritt. Noch in dieser Woche soll es losgehen.
und Raed Saleh vertreten. Ebenfalls für die Berliner Sozialdemokraten treten die stellvertretenden Landesvorsitzenden Cansel Kiziltepe, Rona Tietje, Ina Czyborra und Kian Niroomand an den Verhandlungstisch, sowie der Landeskassierer und Wirtschaftsstaatssekretär Michael Biel, der Chef der Senatskanzlei Severin Fischer und der parlamentarische Geschäftsführer Torsten Schneider.
CDU und SPD wollen am Donnerstag Koalitionsverhandlungen über die Bildung einer schwarz-roten Landesregierung mit einem ersten Treffen der Dachgruppe beginnen. Sie entscheidet maßgeblich darüber, was schließlich Eingang in den Koalitionsvertrag findet. Geplant seien 13 Gruppen, in denen die Verhandlungen über die Fachthemen aus Bereichen wie innere Sicherheit, Verkehr, Wirtschaft, Justiz, Bildung oder Klimaschutz geführt werden.
Die CDU hatte die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin Mitte Februar mit 28,2 Prozent gewonnen. SPD und Grüne bekamen beide 18,4 Prozent – mit hauchdünnem Vorsprung für die Sozialdemokraten. Bislang regiert in Berlin eine Koalition aus SPD, Grünen und Linken. Nun zeichnet sich ein Regierungsbündnis aus SPD und CDU ab.. Ihr eigener Kreisverband in Neukölln ist gegen das Bündnis mit den Christdemokraten.
CDU-Landeschef Kai Wegner kündigte einen »sehr straffen Zeitrahmen« für die Verhandlungen an. »Wir haben gesagt, wir wollen in vier Wochen fertig sein«, sagte er am vergangenen Donnerstag.
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