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Berlin - Die Berliner Polizei hat erneut eine palästinensische Demonstration verboten. Sie war für Sonntag von 14 bis 18 Uhr auf dem Potsdamer Platz in Berlin-Mitte unter dem Titel "Frieden im Nahen Osten" geplant. Die Entscheidung sei nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen gefallen, insbesondere des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, teilte die Polizei am Samstag mit.
Die Versammlungsbehörde habe den Fall basierend auf bisherigen Erfahrungen und weitergehenden Erkenntnissen geprüft. Es bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es bei der Versammlung zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen und Gewalttätigkeiten komme, so die Polizei. Ihre Strategie der Verbote von palästinensischen Demonstrationen setzt die Berliner Polizei damit fort. Erst am Freitag teilte sie mit, dass zwei für Samstag angemeldete Versammlungen in Berlin-Mitte untersagt worden seien.
Ungeachtet der Demo-Verbote war es in den vergangenen Tagen immer wieder zu pro-palästinensischen Ansammlungen und Gewaltausbrüchen in Berlin gekommen. Eine Sprecherin der Berliner Polizei sagte am Samstag, die Polizei sei in Berlin-Mitte unterwegs, um das Einhalten der Demonstrationsverbote zu überwachen.
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