Laut Bloomberg wird die Bundesregierung kommende Woche über die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine entscheiden. Der Druck auf Scholz ist groß.
Zurückhaltender blieb SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich: „Offensichtlich haben wir in Deutschland die Besonderheit, uns nur auf ein Gerät zu beziehen, nämlich den Leopard“, sagte er in Berlin. „Das wundert mich etwas.“ Mützenich argumentierte, die bereits erfolgten Waffenlieferungen Deutschlands, die keine Kampfpanzer umfassten, hätten schon viel gebracht.
Die Ukraine fordert schon seit längerem die Lieferung von Leopard-Panzern. Die Debatte nahm in dieser Woche Fahrt auf,Scholz will sich nicht zu schneller Leopard-Entscheidung drängen lassen Bundeskanzler Olaf Scholz hat jüngst allerdings in einem Interview deutlich gemacht, dass er sich nicht durch äußeren Druck zu einer schnellen Entscheidung in der Frage von Kampfpanzer-Lieferungen an die Ukraine drängen lassen will.
Führungsstärke bedeute da nicht, „auf der Barrikade zu stehen und ‚Auf in den Kampf‘ zu rufen“, sagte Scholz. „Führungsstärke bedeutet in dieser Situation, die eine Gefahr für den Frieden auf der ganzen Welt darstellt, die Nerven zu haben, das Richtige zu tun.“
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