„XXL-Landtag verhindern!“, hatte die Bayern-FDP im Herbst noch selbstbewusst angekündigt. Der Plan fürs Volksbegehren ist inzwischen aber auf XXS-Größe zusammengeschrumpelt – genauso wie die Umfragewerte der Liberalen.
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"Wir haben nicht den Gesamtüberblick über alle 91 Kreisverbände", antwortet Martin Hagen, Landesparteichef und Fraktionsvorsitzender der FDP im Landtag. Wer keine Zahlen nennen kann, schürt natürlich den Verdacht, dass die Unterschriftenliste für das XXL-Volksbegehren eher eine XXS-Liste ist. Nein, nein, versichert Hagen,"wir wissen von Kreisverbänden mit vierstelligen Zahlen bei den Unterschriften".
Dieses Ziel sei"nicht erreichbar", muss der FDP-Chef inzwischen eingestehen. Falls die nötigen Unterschriften zusammenkommen, muss ja erst mal das Innenministerium prüfen, ob das Volksbegehren zulässig ist. Den Zeitplan hat die FDP dann nicht mehr in der Hand und ihr Parteichef gibt sich überzeugt, dass die Staatsregierung ihre Möglichkeiten nutzen würde, ein Volksbegehren über die Landtagswahl hinaus"zu verzögern".
Deswegen, sagt Hagen,"machen wir das lieber entspannt zur Europawahl", 2024. Ganz entspannt? In Umfragen Bis 2024 könnte der Landtag also auch ohne Volksbegehren geschrumpft sein. Nicht um Abgeordnetensitze, dafür aber um eine Fraktion namens FDP.
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