Bayern wollte dem 'Explorer Hotel Neuschwanstein' auferlegen, den Namen des Schlosses nicht mehr nutzen zu dürfen. Im 24 Kilometer vom 'echten Neuschwanstein' entfernten Nesselwang darf das Hotel seinen Namen aber behalten.
Bayern hat einen langjährigen Prozess um das Namensrecht am berühmtesten Schloss des Freistaats verloren: Ein Hotel im 24 Kilometer entfernten Nesselwang wird deshalb weiter "Neuschwanstein" im Namen führen dürfen. Das Oberlandesgericht München wies heute in einem Berufungsverfahren die Klage gegen das Hotel ab.
Bayern wollte dem "Explorer Hotel Neuschwanstein" auferlegen, den Namen des Schlosses nicht mehr nutzen zu dürfen. Denn den Namen hat Bayern als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen.Die Klage zielte in erster Linie darauf, dass "Neuschwanstein" kein angestammter Ortsname ist, sondern ausschließlich der Name des heute als Museum betriebenen Märchenschlosses.
Die Richter gehen aber nicht davon aus, dass das Wort "Neuschwanstein" im Hotelnamen die Rechte des Freistaats beziehungsweise des Schlossmuseums verletzt, auch eine Verwechslungsgefahr oder Irreführung der Hotelgäste sehen sie nicht.Der Senat sieht die Nutzung von "Neuschwanstein" im Hotelnamen als "beschreibend" und nicht als Verletzung der Rechte eines Unternehmens, wie Müller deutlich machte. In der ersten Instanz hatte noch das Hotel verloren.
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