Die Corona-Inzidenz sinkt vor den Beratungen der Gesundheitsminister weiter. Zum Entwurf des Infektionsschutzgesetzes deutet sich großer Diskussionsbedarf an.
Vor Beratungen der Gesundheitsminister reißt die Debatte über den Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz nicht ab. Bayern forderte dringende Nachbesserungen. Der Ärzteverband Marburger Bund hingegen stellte sich hinter den Entwurf.
[Wenn Sie alle aktuellen Entwicklungen zur Coronavirus-Pandemie live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.] „Der bisherige Gesetzentwurf weist deutliche Lücken auf“, sagte der CSU-Politiker. Der Bund müsse etwa die Kriterien nachschärfen, mit denen die Länder wirksamere Maßnahmen zum Schutz vor Corona-Ansteckungen beschließen und vollziehen könnten.
Bundesländer dürfen wieder Maskenpflichten verhängenDer Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, dass die Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Bundesweit soll weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flieger sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten.
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