Annalena Baerbock fordert eine atomwaffenfreie Welt. Dass Deutschland gleichzeitig atomwaffenfähige Flugzeuge anschafft, ist für sie kein Widerspruch. Ein Text von MKreutzfeldt
TOKIO taz | Diese Botschaft war Annalena Baerbock wichtig. So wichtig, dass sie sie bei praktisch jedem ihrer öffentlichen Auftritte während ihres Japan-Besuchs unterbrachte: „Das Ziel von uns ist eine Welt ohne Atomwaffen“, sagte die deutsche Außenministerin am Montag nach dem Gespräch mit ihrem japanischen Amtskollegen Yoshimasa Hayashi.
Dabei betonte die Außenministerin jeweils, dass Deutschland gerade an der Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag teilgenommen hat. Das hatten die Grünen im Koalitionsvertrag durchgesetzt. Doch zuletzt hatte es Zweifel gegeben, wie ernsthaft dieses Ziel verfolgt wird – denn statt der Ministerin oder der zuständigen Staatssekretärin nahm nur ein Unterabteilungsleiter an der Konferenz teil.
„Atomwaffen sind traurige Realität“ Und wirklich aktiv für die Abschaffung von Atomwaffen arbeiten darf Baerbock als Ministerin nicht – darauf drängt nicht nur die FDP, sondern das stünde auch im Widerspruch zu Nato-Vereinbarungen, denen zufolge Deutschland an der „nuklearen Teilhabe“ teilnimmt.
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