Ärger um Funkgeräte für Bundeswehr: Pistorius unter Druck

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Die Bundeswehr soll für viel Geld digitale Funkgeräte bekommen. Doch noch ist unklar, ob und wie diese in die Fahrzeuge der Truppe eingebaut werden können. Die Opposition schäumt – und auch aus dem Regierungslager kommt Kritik.

Die Stimmung war schon mal besser im Verteidigungsausschuss des Bundestages. Ein Thema an diesem Mittwoch ist ein, das gerade vielen in Berlin Kopfschmerzen bereitet. Es geht um digitale Funkgeräte für die Bundeswehr, die die analogen Geräte ablösen sollen. Ein wichtiges Projekt für die Vernetzung auf dem Gefechtsfeld – und für die Kommunikation mit Nato-Partnern, bei der es bisher wegen der veralteten Geräte immer wieder zu Problemen kommt.

Deshalb hat die Bundesregierung Ende letzten Jahres bei der Industrie moderne Funkgeräte im Wert von 1,3 Milliarden Euro bestellt. Jetzt aber zeigt sich, dass sich damals offenbar niemand Gedanken über deren Einbau gemacht hat. "Bei der Umrüstung auf digitale Funkgeräte handelt es sich um ein hochkomplexes Vorhaben", schreibt das Verteidigungsministerium in einem vertraulichen Dokument, das BR24 vorliegt. Schließlich müssten allein für eine Heeresdivision neue Geräte in rund 13.000 Fahrzeuge eingebaut werden – vom Panzer bis zum Militärlastwagen.

. Das Verteidigungsministerium hält daran fest: Eine reibungslose Kommunikation mit den Verbündeten soll nun mit bereits eingeführten Funkgeräten eines anderen Herstellers ermöglicht werden. Doch angesichts der Probleme gibt es in Berlin Zweifel, dass das Ziel noch zu erreichen ist.Nicht nur die Opposition wundert sich über die Entwicklung. Auch im Regierungslager reiben sich manche die Augen.

Den Minister trifft aus Sicht von Nanni allerdings keine Schuld. Schließlich habe er das Beschaffungsprojekt "noch von Frau Lambrecht geerbt". Jetzt müsse man schauen, wie eine Lösung aussehen könnte. Bis Klarheit herrscht, dürfte es aber noch eine Weile dauern. Nach dieser Ausschusssitzung sieht die Grünen-Abgeordnete jedenfalls mehr Fragen als Antworten.

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