Deutschland akzeptiere nicht, wenn ein großer Nachbar den kleineren überfalle, sagte Außenministerin Baerbock Richtung Peking. Russland warf sie auf einer Uno-Konferenz »rücksichtslose nukleare Rhetorik« vor.
sind dem Vertrag entweder nicht bei- oder wieder ausgetreten. Das Abkommen verpflichtet die Unterzeichnerstaaten ohne Atomwaffen auf deren Verzicht.die regelbasierte Ordnung angreife, sei es »jetzt noch wichtiger, die vereinbarten Normen und Grundsätze einzuhalten und Verstöße anzuprangern«, sagte Baerbock. »Jetzt ist es an der Zeit, stark zu sein.
Russlands Angriffskrieg habe »Tod und Zerstörung« gebracht und markiere einen »Wendepunkt«, sagte Baerbock. Indem Russland ein Land angreife, dass den Besitz von Atomwaffen aufgegeben habe, verletzte Moskau die Vereinbarungen, denen es sich im Budapester Memorandum verpflichtet habe, sagte die Außenministerin.
Bei dem Memorandum hatten Russland, die USA und Großbritannien unter anderem der Ukraine Sicherheitsgarantien dafür versprochen, dass das Land alle Nuklearwaffen auf dem eigenen Territorium aufgibt.Russland habe seit dem Beginn der Invasion in der Ukraine »rücksichtslose nukleare Rhetorik« verwendet, warf die Baerbock der Großmacht vor.
Es gelte, sicherzustellen, dass Nuklearwaffen nie wieder eingesetzt würden. Dafür müsse das Ziel einer nuklearen Abrüstung weiter verfolgt werden. Dies gelinge aber nur, wenn alle Atommächte »glaubhafte Schritte« unternähmen. »Russland macht das Gegenteil. Chinas Arsenale wachsen.« Das Ziel könne nur durch einen »ehrlichen Dialog« erreicht werden, sagte Baerbock.
»Der Einsatz für nukleare Nichtverbreitung und nukleare Abschreckung sind in diesen Zeiten kein Widerspruch«, sagte Baerbock.
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