Koalitionsausschuss - Ampel will Streitfragen klären - Scholz erwartet „kleinen Sprung nach vorne“
am Sonntag. Am Rande eines Landesparteitages der schleswig-holsteinischen Grünen in Neumünster signalisierte Nouripour am Samstag, dass er Lösungen in strittigen Fragen erwartet. „Wir werden auch diesmal liefern“, sagte er vor Journalisten. „Es ist nur notwendig, die Zwischentöne und die lauten Töne dazwischen bis zur Lösungsfindung vielleicht auch mal ein bisschen abzustellen.
Nouripour: „Da bin ich guten Mutes, dass wir morgen auch Ergebnisse liefern.“ Als Beispiel nannte er Planungsbeschleunigungen. Deutschland sei viel zu langsam bei der Durchführung von Projekten. Dies lähme bei der Modernisierung, zum Beispiel bei der Digitalisierung, dem Klimaschutz und dem Ausbau der erneuerbaren Energien.
Ein wichtiger Punkt sei am Sonntag auch der Haushalt 2024. „Wir werden auch dieses Jahr natürlich miteinander einen Haushalt hinbekommen.“Bundeskanzler Olaf Scholz geht trotz mehrerer Streitpunkte optimistisch in den Koalitionsausschuss am Sonntagabend. „Ich bin sehr zuversichtlich, was die weitere Modernisierung des Landes betrifft. Die Koalition hat sich Großes vorgenommen“, sagte Scholz am Samstag der Deutschen Presse-Agentur.
Der Kanzler zeigte sich konkret auch zuversichtlich für die Debatte über die umstrittenen Gesetzespläne zum Heizungstausch. „Nach alldem, wie ich das sehe, kriegt meine gesprächsfreudige Regierung das hin und hat darüber schon die Grundlage eines Konsenses gefunden“, sagte Scholz in einem Bürgergespräch in seinem Wahlkreis als Bundestagsabgeordneter in Potsdam. Er nannte aber keine Details.
Klimaneutrales Heizen sei „nicht so ganz trivial“, sagte Scholz. „Deshalb, glaube ich, gehört bei allem, was wir machen, immer dazu, dass wir niemanden überfordern.“ Wenn ihn jemand fragen würde, ob er sich noch schnell eine Gasheizung kaufen solle, würde er sagen: „Mach mal nicht.“ „Aber als Gesetzgeber muss ich ja gerecht gegenüber jedermann sein.“
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Scholz: „kleinen Sprung nach vorne“ bei KoalitionsausschussBundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht trotz mehrerer Streitpunkte optimistisch in den Koalitionsausschuss am Sonntagabend. „Ich bin sehr zuversichtlich, was die weitere Modernisierung des Landes betrifft. Die Koalition hat sich Großes vorgenommen“, sagte Scholz am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Viele weitreichende Entscheidungen seien bereits getroffen worden. „Deshalb bin auch zuversichtlich, dass wir jetzt einen kleinen Sprung nach vorne machen mit verschiedenen Aufgaben, die wir uns vorgenommen haben, aber immer mit dem inneren Verständnis: Wir hören da nicht auf, sondern wir machen weiter.“
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