2023 hat es keine Einwohnerversammlungen im Bezirk gegeben. Dieses Jahr wird es sie frühestens ab dem Spätsommer geben. Die Linksfraktion in der BVV ist verärgert.
2023 hat es keine Einwohnerversammlungen im Bezirk gegeben. Dieses Jahr wird es sie frühestens ab dem Spätsommer geben. Die Linksfraktion in der BVV ist verärgert.hat am 21. März eine Anfrage zu den geplanten Einwohnerversammlungen gestellt, die das Bezirksamt nach einem BVV-Beschluss bald wieder durchführen soll. Das geht aus einer Meldung auf der Webseite der Linksfraktion hervor.
Es wird in der Meldung der Linksfraktion auch darauf hingewiesen, dass die CDU in der gleichen Zeit mehrere Informationsveranstaltungen organisiert hat, bei denen die zuständigen Stadträtinnen und Stadträte zu Wort kamen. Dies scheine darauf hinzuweisen, dass parteigebundene Veranstaltungen für die CDU von höherer Priorität sind als unabhängige, überparteiliche Infoabende, heißt es.
Hintergrund der Anfrage ist ein Beschluss der BVV Marzahn-Hellersdorf vom 14. Dezember 2023, wonach das Bezirksamt zum nächstmöglichen Zeitpunkt wieder regelmäßig Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen durchführen soll. Darüber hinaus wurde beschlossen, dass nach Bedarf auch thematische Versammlungen, also Informationsveranstaltungen zu bestimmten Themen, abgehalten werden sollten.Ja, ich möchte über weitere Beiträge informiert werden.
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