Durch ein neues Abkommen sollte der Fachkräfteaustausch mit Indien gestärkt werden. Auch Rückführungen sollen erleichtert werden. Was ist daraus geworden?
Aus Deutschland waren im vergangenen Jahr insgesamt 12.945 Ausländer abgeschoben worden, etwas mehr als im Jahr 2021, das noch stark durch die
-Reisebeschränkungen geprägt gewesen war. 2019, vor Beginn der Pandemie, hatte die Zahl mit mehr als 22.000 Abschiebungen noch deutlich höher gelegen.Einreise von Fachkräften, Studenten und Auszubildenden als auch Rückführungen erleichtern. Es wurde rund zwei Monate vor dem Amtsantritt von Joachim Stamp als Sonderbevollmächtigter für Migrationsabkommen geschlossen. Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Nachfrage mitteilte, sieht der Haushalt 2023 für die neu geschaffene Aufgabe insgesamt elf Stellen in Bonn und Berlin vor. Der Aufbau des Teams werde in den kommenden Wochen abgeschlossen, hieß es.
Auf die Frage, mit welchen Staaten der neue Bevollmächtigte aktuell in Verhandlungen stehe, sagte der Sprecher, Stamp sei „mit verschiedenen Ländern in vertraulichen Gesprächen“. In einer Debatte im Bundestag zur Flüchtlingspolitik hatte die SPD-Abgeordnete Gülistan Yüksel am Freitag gesagt, Stamp werde künftig dafür sorgen, dass Herkunftsländer Ausreisepflichtige wieder aufnähmen.
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