Stück für Stück kommen neue Details der Überwachung mit der Spähsoftware Pegasus in Polen und Ungarn ans Licht. Selbst der PiS-nahe polnische Präsident soll ins Visier geraten sein. Derweil sorgt in Ungarn ein Begnadigungsskandal für ein politisches Beben – mit unerwarteten Kollateralschäden.
Sie hatten gemauert, wie sie nur konnten, aber der Pegasus-Überwachungsskandal lässt sie nicht los: Sowohl in Polen als auch in Ungarn waren regierungskritische Journalist:innen und Oppositionelle mit der Spähsoftware überwacht worden, doch spürbare Konsequenzen blieben bislang aus.
Ob die Betroffenen tatsächlich mit Pegasus überwacht wurden, bleibt vorerst offen. Forensische Analysen wurden noch nicht vorgenommen. Aber allein die Existenz der Liste und mögliche Folgeenthüllungen versetzen die PiS in Alarmstimmung. Eine Krisensitzung jagt die nächste, Beobachter:innen sehen schon dasEbenfalls unklar bleibt, welchen Zweck die vermutete Bespitzelung hatte.
Dafür kommen die Enthüllungen in Ungarn nun von unerwarteter Seite. Péter Magyar, Ex-Mann der ehemaligen Justizministerin Judit Varga und selbst Profiteur der Fidesz, brach am Wochenende aus der Reihe und ging auf Facebook. „Im Laufe der letzten Jahre habe ich langsam erkannt, dass es sich nur um ein politisches Produkt handelt,“ schrieb Magyar: „einen Zuckerguss, der nur zwei Zwecken dient: der Verschleierung des Betriebs der Machtfabrik und der Erlangung ungeheuren Reichtums.
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