Sollte es für Ursula von der Leyen eine zweite Amtszeit geben, will sich die EU-Kommissionspräsidentin für einen eigenen Kommissar für Verteidigung einsetzen. Und für eine neue EU-Rüstungspolitik.
Im Fall einer zweiten Amtszeit wolle sie darauf hinwirken, dass es einen eigenen Kommissar für Verteidigung im neuen Kabinett gibt, sagte die christdemokratische Politikerin auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Von welchem Mitgliedstaat dieser gestellt würde, müsse dann noch geklärt werden. Zuvor hatte sich unter anderem bereitsAn dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von X.com, der den Artikel ergänzt und von der Redaktion empfohlen wird.
Die Strategie besteht laut von der Leyen aus vier Punkten: Zum einen müsse Europa mehr Geld für seine Verteidigung ausgeben, zum Zweiten müssten diese Mittel besser eingesetzt werden. Es brauche zudem eine gemeinsame Beschaffung von Rüstungsgütern, dazu müssten Rahmenverträge geschlossen werden.
Drittens müsse gezielt eine europäische Rüstungsindustrie mit guten Arbeitsplätzen geschaffen werden, sagt die CDU-Politikerin und verweist auf die Produktion von Patriot-Flugabwehrsystemen. Viertens müsse die EU genau hinschauen, was in dersei im Krieg gegen die Ukraine derzeit massemäßig überlegen, Tausende junge Männer würden dort geopfert. »Wir müssen klüger sein als Russland«, sagte sie.
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