Gerade in polarisierenden Zeiten heben Politiker:innen gerne hervor, dass der parlamentarische Austausch die Demokratie belebt. Warum aber werden Protokolle und andere Dokumente aus dem Parlamentsbetrieb dann so stiefmütterlich behandelt? Wir haben bei 16 Landesparlamenten nachgefragt.
. Die von Ehrenamtlichen betriebene Seite hatte bis dahin eine Aufgabe übernommen, die eigentlich Bund und Ländern obliegt: Sie holte Dokumente aus Parlamentsdokumentationssystemen heraus und stellte diese leicht durchsuchbar einer interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung.
Schon vor Jahren hatte das in Nordrhein-Westfalen angesiedelte Gemeinschaftsprojekt der Landtage angekündigt, die IT des Parlamentsspiegels erneuern zu wollen. Vorzeigbare Ergebnisse blieben die Verantwortlichen jedoch bislang schuldig. Und auch Informationen zu dem jährlich tagenden Beratungsgremium des Parlamentsspiegel müssen weiterhin mit Hilfe von
Wir haben die 16 Parlamentsdokumentationen der Bundesländer gefragt, wie es um Themen wie Maschinenlesbarkeit, Auffindbarkeit und Aktualität steht. Das Ergebnis fällt wenig überraschend aus. Während in den meisten Bundesländern etwa ein bis zwei Wochen zwischen Sitzung und Veröffentlichung liegen, dauerte es in Mecklenburg-Vorpommern im Median mehr als 117 Tage, bis ein Protokoll erscheint. Über Landesgrenzen hinweg finden sich Rechtschreibfehler und unterschiedliche Datumsformate in den Protokollen. Das weist darauf hin, dass die Er- und Bereitstellung noch händisch erfolgt, was sie anfällig für derlei Fehler macht.
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