Nach der Islamisten-Demo in Hamburg werden Konsequenzen gefordert, solche Aufmärsche möglichst zu verbieten. Doch ist das rechtlich überhaupt möglich? Und was machen Islamwissenschaftler auf den Demos? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Nach der Islamisten - Demo in Hamburg werden Konsequenzen gefordert, solche Aufmärsche möglichst zu verbieten. Doch ist das rechtlich überhaupt möglich? Und was machen Islamwissenschaftler auf den Demo s? Die wichtigsten Fragen und Antworten.von Islamisten organisierte Demo nstration mit mehr als 1000 Teilnehmern sorgt weiterhin für bundesweite Empörung. Auf der Demo waren auf Plakaten Slogans wie „Deutschland=Wertediktatur“ oder „ Kalifat ist die Lösung“ zu lesen.
Die jeweils zuständige Behörde kann eine Versammlung daher nur verbieten oder auflösen, wenn ihre Durchführung die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährdet und die Gefahr nicht anders abgewehrt werden kann.Eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ergibt sich laut NRW-Innenministerium dann, wenn eine Versammlung einen unfriedlichen, aufrührerischen Verlauf nimmt oder im Rahmen der Veranstaltung Straftaten begangen werden.
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