Er wurde als »Kanzler« vorgestellt und wurde dann deutlich: Robert Habeck hat bei einer Rede an der Columbia University seine Politikergeneration dazu aufgefordert, Probleme zu lösen – und sie nicht an Folgegenerationen weiterzureichen.
ist gerade in den USA zu Besuch. Bei einer Rede an der Columbia University in New York hat der Vizekanzler mit außergewöhnlich deutlichen Worten Aufmerksamkeit erregt: »Löst die Scheiß-Probleme, die wir jetzt haben« , sagte der Bundeswirtschaftsminister bei einer Rede vor Studenten. Politiker dürften Probleme nicht einfach an die nächste Generation weiterreichen.
Angesichts einer sich wandelnden Welt, müsse sich auch das Denken verändern, betonte Habeck: »Politik bedeutet nicht, das zu wiederholen, was man vor 30 Jahren für richtig gehalten hat, sondern mit der Realität umzugehen, wie sie ist, wie man sie vorfindet.« In Habecks Rede ging es um Handelspolitik und den Wandel hin zu einem klimafreundlicheren Wirtschaften.
»Ich sehe nicht, dass die USA auf dem Weg zur Klimaneutralität sind«, sagte Habeck. Ein maßgeblicher Grund seien die günstigen Energiepreise in den USA. Anders alsgebe es in den Vereinigten Staaten keine CO₂-Bepreisung. Auch Technologien wie CCS zur Einlagerung von CO₂-Emissionen würden nicht eingesetzt.
Das massive Klimaschutzinvestitionspaket von Biden, den Inflation Reduction Act, bezeichnete Habeck als Schritt in die richtige Richtung, aus deutscher und europäischer Sicht aber auch als problematisch. Es komme zu einem »Subventionswettstreit«, den die USA mit der Aufnahme viel höherer Schulden für sich entschieden.
»Es gibt keinen fairen Wettbewerb mehr«, sagte Habeck. »Es ist so, dass die USA zu viel ausgeben und Europa zu wenig. Aber so oder so müssen wir dieses Problem lösen.«Haben Sie einen Fehler im Text gefunden, auf den Sie uns hinweisen wollen? Oder gibt es ein technisches Problem? Melden Sie sich gern mit Ihrem Anliegen.
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