Trotz eines Antrags der Unionsfraktion bleibt der Kanzler einer Sitzung zum Taurus-Abhörskandal fern. CDU-Politiker kritisieren das als „Missachtung des Bundestags“.
„Der Kanzler hat Zeit für eine Schülergruppe in Sindelfingen und für ein Gespräch mit dpa-Journalisten, aber nicht für die Gremien des Deutschen Bundestages“, sagte Wadephul dem RND. Dass Olaf Scholz „bewusst außerhalb des Parlaments“ spreche, sei eineZwar werde sich Scholz am Mittwoch einer Befragung im Plenum des Bundestages stellen müssen, sagte Wadephul weiter. Das aber sei mehr auf die Öffentlichkeit gerichtet und weniger an der Sache orientiert.
Darin erörterten diese Einsatzszenarien für den deutschen Marschflugkörper Taurus, falls dieser doch noch an die Ukraine geliefert werden sollte. Kanzler Scholz hat das zum jetzigen Zeitpunkt ausgeschlossen und sein Nein damit begründet, dass Deutschland dann in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden könnte.
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