Taurus, immer wieder Taurus: Die Debatte um Marschflugkörper für die Ukraine findet kein Ende, obwohl Kanzler Scholz ständig Nein dazu sagt. Warum eigentlich? Fragen und Antworten.
Taurus, immer wieder Taurus: Die Debatte um Marschflugkörper für die Ukraine findet kein Ende, obwohl Kanzler Scholz ständig Nein dazu sagt. Warum eigentlich? Fragen und Antworten.
Der Sicherheitsrat unterliegt der parlamentarischen Kontrolle. Außerdem muss die Bundeswehr aus Steuergeldern finanziert werden. Und das Recht, wie das Geld verteilt wird, liegt beim Bundestag. Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl , sieht gewisse Fortschritte bei der Bundeswehr, kritisiert aber deren Zustand: Es fehle vor allem an Personal und Ausrüstung.eingebracht, um die Ukraine-Unterstützung detailliert zu verankern. Darin war auch die Rede von der Lieferung "weitreichender Waffensysteme". Solche Anträge können Mehrausgaben vorbereiten. Ob unter dieser Formulierung auch Taurus gemeint war, ist bis heute strittig.
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