Antisemitismusbeauftragter: Mut zu AfD-Verbotsverfahren

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Der Berliner Antisemitismusbeauftragte Samuel Salzborn hat die Politik zu mehr Mut in Bezug auf ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD aufgefordert.

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Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über Zielgruppen und Produktentwicklungen "Viele politische Akteure scheuen davor zurück, weil sie befürchten, es könnte scheitern", sagte Salzborn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland . Das hänge mit der Erfahrung aus dem gescheiterten zweiten Verbotsverfahren gegen die NPD zusammen."Das hat zu einer Form von Lähmung in der politischen Auseinandersetzung geführt.

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